Dieter Althaus

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< Treffen im Au├čenministerium in Usbekistan
18.06.14 08:42

Drittes deutsch-georgisches Strategieforum

www.kas.de/suedkaukasus/de/publications/38084/


Das dritte deutsch-georgische Strategieforum erm├Âglichte erneut den Dialog hochrangiger Regierungsmitglieder, Parlamentsvertreter und Experten aus Deutschland und Georgien. Dieter Althaus, MdB Dr. Karl Lamers, MdB Dr. Andreas Schockenhoff und weitere Repr├Ąsentanten der deutschen Regierung und Gesellschaft diskutierten mit ihren georgischen Amtskollegen die Perspektiven der euroatlantischen Integration Georgiens sowie aktuelle regionale und geopolitische Herausforderungen. Die Er├Âffnungsrede wurde vom georgischen Parlamentspr├Ąsidenten, Davit Usupashvili, gehalten.

Dieter Althaus - Ministerpr├Ąsident von Th├╝ringen a.D., Vizepr├Ąsident, Magna International; Dr. Canan Atilgan - Leiterin der Konrad Adenauer Stiftung S├╝dkaukasus; David Usupashvili - Pr├Ąsident des georgischen Parlaments; Dr. Dr. h.c. Karl A. Lamers MdB - Stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, Pr├Ąsident der Atlantic Treaty Association (ATA)

Dr. Maximilian Spinner - Bundeskanzleramt, Referat Mittel- S├╝dost- und Osteuropa, S├╝dkaukasus und Zentralasien; Dr. Christian Pernhorst - Botschaftsrat, Politische Abteilung, St├Ąndige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO, Br├╝ssel; Dr. Sergi Kapanadze - GeorgiaÔÇÖs Reforms Association GRASS, ehem. Stellv. Au├čenminister

Zviad Kvachantiradze - Erster Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses f├╝r Internationale Beziehungen des georgischen Parlaments; Dr.Andreas Schockenhoff MdB - Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion f├╝r Au├čen-, Verteidigung- und Europapolitik; Irakli Alasania - Verteidigungsminister; Dr.Zurab Abashidze - Beauftragter der Regierung f├╝r russisch-georgische Beziehungen; Dr.Canan Atilgan, Leiterin der Konrad Adenauer Stiftung S├╝dkaukasus

Das von der Konrad Adenauer Stiftung und dem Atlantic Council of Georgia organisierte deutsch-georgische Strategieforum findet bereits im dritten Jahr statt. Die erfolgreiche Plattform bietet hochrangigen Regierungs- und Parlamentsvertretern sowie Experten die M├Âglichkeit, sich intensiv und offen ├╝ber die Aufgaben und Chancen der deutsch-georgischen Beziehungen auszutauschen. So nahmen aus Deutschland unter anderem Dieter Althaus, Vorstandsmitglied der Konrad Adenauer Stiftung und ehemaliger Th├╝ringer Ministerpr├Ąsident, Dr. Karl Lamers, Stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag und Pr├Ąsident der Atlantic Treaty Association, und Dr. Andreas Schockenhoff, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion f├╝r die Bereiche Au├čen-, Verteidigung- und Sicherheitspolitik, teil. Aus Georgien waren zahlreiche Vertreter der Regierung, verschiedener Ministerien sowie der Opposition anwesend.

Schwerpunkte des diesj├Ąhrigen Forums waren die f├╝r Ende des Monats geplante Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien, die Perspektiven f├╝r einen NATO-Beitritt Georgiens, die innenpolitische Lage in Georgien sowie sicherheitspolitische ├ťberlegungen im Licht der Krim-Krise.

Der Pr├Ąsident des georgischen Parlaments, Davit Usupashvili, er├Âffnete das Forum am 10. Juni mit einer Rede, in der er die Bedeutung Deutschlands als strategischer Partner Georgiens in EU und NATO und die Wichtigkeit des direkten Dialogs zwischen den L├Ąndern betonte. Die folgenden drei Panels widmeten sich Fragen der Integration Georgiens in EU und NATO sowie innenpolitischen Herausforderungen. Zur Diskussion standen unter anderem die Zukunft der europ├Ąisch-russischen und georgisch-russischen Beziehungen nach Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens sowie der Ausblick f├╝r die wirtschaftliche und politische Entwicklungen Georgiens. Intensiv debattiert wurde zudem die Zukunft Georgiens in der NATO und insbesondere die m├Âgliche Verleihung eines Membership Action Plans an Georgien auf dem NATO-Herbstgipfel in Wales.

Die Gespr├Ąche des zweiten Veranstaltungstages wurden von Verteidigungsminister Irakli Alasania mit einem Er├Âffnungsvortrag zur sicherheitspolitischen Dimension der deutsch-georgischen Beziehungen eingeleitet. Fokus des anschlie├čenden Panels waren die regionalen und geopolitischen Konsequenzen der Ereignisse in der Ukraine. Mit Blick auf die Ergebnisse vom Vortag intensivierten die Teilnehmer die Diskussion ├╝ber bilaterale Beziehungen zu Russland, die Handlungsm├Âglichkeiten der NATO und Georgiens k├╝nftige Rolle im B├╝ndnis.

Wie bereits in den vergangenen Jahren wurden im Rahmen des Strategieforums eine Reihe von Empfehlungen formuliert.